AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Rosskastanienmatten

Stand 02.02.2011

  1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

    1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Erwerb und alle sonstigen Vereinbarungen zwischen unserem Unternehmen und dem Kunden betreffend die von unserem Unternehmen angebotenen Rosskastanienmatten. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

    2) Der Kunde stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von unseren Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.

    3) Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.

    4) Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen oder diese ergänzen, bedürfen der Schriftform.

    5) Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist jedenfalls durch eine ihr an Sinn und Zweck entsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen.

    6) Ist der Kunde keine Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), entfallen nur jene Vertragsklauseln, die rechtswirksam mit Konsumenten nicht vereinbart werden können. Solche Klauseln werden durch ihren Sinn und Zweck entsprechende rechtliche Bestimmungen ersetzt.

    7) Den Mitarbeitern unseres Unternehmens ist es verboten, von diesen Bedingungen abweichende Zusagen zu machen.


  2. Vertragsabschluss

    1) Unsere Angebote sind unverbindlich.

    2) Ein Vertrag kommt durch Übergabe der Rosskastanienmatte an den Kunden oder durch beidseitige Unterfertigung des Vertragsformulars bzw. durch schriftliche Auftragsbestätigung durch uns zu Stande.

    3) Der Kunde ist berechtigt, die von ihm erworbene Rosskastanienmatte drei Monate, beginnend ab dem Zeitpunkt der Übergabe bzw. Lieferung, an unser Unternehmen auf eigene Kosten und eigene Gefahr zurückzustellen und wird diesfalls von unserer Seite der Kaufpreis nicht verrechnet, soweit die Rosskastanienmatte fristgerecht und in ordnungsgemäßen Zustand wieder in unserem Unternehmen eingetroffen ist.

    4) Wir sind insbesondere dann berechtigt, die Rücknahme zu verweigern, wenn die Rosskastanienmatte beschädigt ist oder übergebührliche Gebrauchsspuren aufweist

    5) Wurde bei der Herstellung der Rosskastanienmatte auf Wünsche des Kunden eingegangen, insbesondere auf bestimmte Maße, ist der Kunde nicht berechtigt, den Vertrag iSd. Pkt 3)aufzulösen, ausgenommen sind jene Fälle, bei denen gesetzlich ein Rücktritt bzw. eine Rückabwicklung die Folge ist.


  3. Preis

    1) Die Preise gelten, wenn nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, ab Betrieb ohne Verpackung, ohne Versicherung und Versandkosten.

    2) Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und sind binnen 14 Tagen nach Rechnungserhalt abzugsfrei zu bezahlen

    3) Offerte und Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstattet; auf auftragsspezifische Umstände, die außerhalb der Erkennbarkeit unseres Unternehmens liegen, kann kein Bedacht genommen werden. Sollte sich bei Auftragsdurchführung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw. Kostenerhöhungen mit mehr als 15 Prozent des Auftragswertes ergeben, so wird unser Unternehmen den Kunden unverzüglich verständigen. Sollte der Kunde binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der unterbrochenen Arbeiten treffen bzw. die Kostensteigerungen nicht akzeptieren, behält sich unser Unternehmen vor, die erbrachte Teilleistung in Rechnung zu stellen und vom Vertrag zurückzutreten.


  4. Erfüllungsort

    Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens


  5. Versendung

    1) Die Rosskastanienmatten sind persönlich bei uns abzuholen, ist dies für den Kunden nicht möglich, sind wir bereit die Versendung mittels Post vorzunehmen. Unser Unternehmen hat ab Übergabe an Letztere seine Lieferverpflichtung erfüllt und trägt der Kunde sämtliche mit der Lieferung verbundene Kosten und Gefahren

    2) Soweit nicht ausnahmsweise ausdrücklich Fixtermine vereinbart wurden, gelten die angegebenen Liefer- bzw. Abholtermine als voraussichtliche Termine. Spätestens 14 Tage vor dem voraussichtlichen Liefer- bzw. Abholtermin ist mit dem Kunden der tatsächliche Liefertermin zu vereinbaren.


  6. Lieferverzug

    Wird ein vereinbarter Liefer- bzw. Abholtermin von unserem Unternehmen um mehr als zwei Wochen überschritten, so hat der Kunde unserem Unternehmen eine angemessene Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu setzen. Der Kunde kann erst nach Ablauf der Frist schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Durch Lieferverzug verursachte Schadenersatzansprüche des Kunden können nur dann geltend gemacht werden, falls bei unserem Unternehmen zumindest grobes Verschulden vorlag.


  7. Gefahrenübergang

    Alle Gefahren, auch die des zufälligen Untergangs, gehen im Zeitpunkt der Erfüllung auf den Kunden über (Gefahrenübergang). Als Zeitpunkt der Erfüllung gilt bei Lieferung ab Werk die Absendung, ansonsten die Abholung in unsrem Unternehmen. Bei Verzug mit der Abholung ist als Stichtag der vereinbarte Abholungstermin heranzuziehen


  8. Eigentumsvorbehalt

    Die Rosskastanienmatten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum unseres Unternehmens. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist unser Unternehmen berechtigt, die in seinem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzunehmen, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist.


  9. Reparaturen

    Unser Unternehmen hat Kunden auf die Unwirtschaftlichkeit einer Reparatur dann aufmerksam zu machen, wenn der Kunde nicht ausdrücklich auf Wiederherstellung um jeden Preis besteht. Erweist sich erst im Zuge der Durchführung der Reparatur und ohne dass dies unserem Unternehmen aufgrund dessen Fachwissens bei Vertragsabschluss erkennbar war, dass die Wiederherstellung ungeeignet ist, so hat unser Unternehmen dies dem Kunden unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat in diesem Fall die bis dahin aufgelaufenen Kosten zu bezahlen.


  10. Geringfügige Leistungsänderungen

    Änderungen gegenüber der vereinbarten Leistung bzw. Abweichungen sind dem Kunden zumutbar, wenn sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt sind.


  11. Maßangaben durch den Kunden

    Werden vom Kunden Maßangaben gemacht, so haftet er für deren Richtigkeit, sofern nicht ihre Unrichtigkeit offenkundig ist oder sofern nicht Naturmaß vereinbart worden ist.


  12. Gewährleistung

    Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.

    Die Matte ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels bekanntzugeben.

    Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

    Ausdrücklich wird festgehalten, dass keinerlei Gewährleistung für irgendwelche gesundheitsfördernden oder -erhaltenden Eigenschaften des Produktes abgegeben wird. Jeder Interessent bzw. Käufer ist aufgrund der langen Rückgabemöglichkeit befähigt, individuell festzustellen, ob ihm das Produkt zusagt oder nicht.


  13. Produkthaftung

    Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen uns richten, sind – soweit dies gesetzlich zulässig ist - ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.


  14. Aufrechnung

    Eine Aufrechnung gegen unsere Ansprüche mit Gegenforderung, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen.


  15. Gerichtsstand
    Für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis, dem diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde liegen, wird als Gerichtsstand das zuständige Gericht für den Sitz unseres Unternehmens vereinbart. Dies ist in bezirksgerichtlichen Angelegenheiten Kirchdorf an der Krems, in landesgerichtlichen Angelegenheiten Steyr.

    Bei Verbrauchergeschäften gilt dies nur, sofern der Kunde zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Sprengel dieses Gerichts seinen Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seinen Beschäftigungsort hatte.




Widerrufsrecht

Sollten Sie ein als Verbraucher anzusehender Kunde sein, können Sie Ihre Vertragserklärung, an unser Unternehmen auf eigene Kosten u. eigene Gefahr zurück zustellen. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

WINWOOD

Tischlerei Bernegger
4564 Klaus 135
Tel.: 0 75 85 / 205
Fax: 0 75 85 / 200 89
E-Mail: office@winwood.at


Wertersatz
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.